EU-Parlament verurteilt in Resolution Gewalt in Syrien und knüpft finanzielle Unterstützung an den Schutz von Minderheitenrechten

Schieder weiter: „Als Rojava dann jedoch von der syrischen Armee und islamistischen Milizen angegriffen wurde, hat der Westen die Kurd:innen im Stich gelassen. Wer aber glaubt, auf diese Weise Frieden schaffen zu können, irrt. Denn wenn uns die Geschichte des Nahen Ostens eines gelehrt hat, dann, dass mit der Unterdrückung von Minderheiten kein Staat zu machen ist. Syrien kann nur dann ein stabiler Staat werden, wenn es nicht auf autoritäre Zentralisierung setzt, sondern auf föderale Strukturen, die Vielfalt anerkennen. Das bedeutet vor allem, dass die Autonomieregion Rojava bestehen bleiben muss. Als Europäische Union und als einer der größten Geldgeber Syriens tragen wir Verantwortung, nicht wegzusehen, wenn Kurd:innen, Alawit:innen oder Drus:innen ermordet werden. Daher müssen wir unsere finanzielle Unterstützung an klare Bedingungen knüpfen, die den Schutz von Minderheiten garantieren.“
