SPÖ-Schieder: Europa darf bei Gewalt gegen Kurd:innen in Syrien nicht schweigen!
EU-Abgeordneter fordert Ende der Gewalt und Umsetzung des Abkommens zum Schutz kurdischer Rechte

Schieder weiter: „Kurdinnen und Kurden haben sich im Kampf gegen den IS auch für unsere Sicherheit hier in Europa geopfert. Gerade deshalb trägt die Europäische Union eine besondere Verantwortung, nicht zu schweigen, wenn Kurd:innen heute zur Zielscheibe von Gewalt werden. Dass hochrangige Vertreter:innen der EU Syrien zuletzt besucht haben, ohne diese Gewalt öffentlich zu thematisieren, ist daher scharf zu kritisieren. Europa muss mit Nachdruck darauf bestehen, dass das im März geschlossene Abkommen zum Schutz kurdischer Rechte glaubwürdig umgesetzt wird und extremistische Milizen konsequent aus den staatlichen Sicherheitsstrukturen entfernt werden. Nur eine wirklich inklusive politische Teilhabe aller syrischen Gemeinschaften kann die Grundlage für einen dauerhaften Frieden schaffen.”
