SPÖ-Grossmann: Europa braucht mehr Mut, um seine Netzinfrastruktur zukunftsfit zu machen!
EU-Abgeordnete warnt vor Zugeständnissen an US-Tech-Giganten auf Kosten europäischer Netze und Verbraucher:innen

„Besonders problematisch ist, dass der DNA keine verbindliche Regel vorsieht, um große Tech- und Cloud-Konzerne fair an den Kosten unserer Netzinfrastruktur zu beteiligen. Unternehmen wie Netflix, Google, Amazon oder Meta verursachen einen Großteil des Datenverkehrs und machen in Europa Milliardengewinne. Dennoch sieht der Entwurf weiterhin nur freiwillige Beiträge und unverbindliche Kooperationsmodelle vor. Das ist ein fatales Signal: Statt klare Regeln durchzusetzen, geht die Kommission vor den US-Tech-Giganten in die Knie. Das ist nicht akzeptabel. Wer in Europa enorme Profite macht und unsere Netze massiv belastet, muss sich auch fair am Ausbau der digitalen Infrastruktur beteiligen. Dafür werden wir uns im weiteren Gesetzgebungsprozess mit Nachdruck einsetzen. Denn ohne verbindliche Vorgaben bleibt die Hauptlast des Netzausbaus bei den Verbraucher:innen“, betont Grossmann.
„Gleichzeitig muss der Digital Networks Act sicherstellen, dass der Ausbau der Netzinfrastruktur nicht nur in Ballungszentren vorankommt. Gerade ländliche und strukturschwächere Regionen brauchen endlich leistungsfähige digitale Anbindungen. Im digitalen Zeitalter dürfen wir niemanden zurücklassen”, sagt Grossmann.
