Ein europäischer Regenbogen gegen Orbán

Europa stellt sich an die Seite der queeren Community in Ungarn und trotzt Orbáns Pride-Verbot

Diesen Samstag zieht die Pride durch Budapest, doch statt eines ausgelassenen Festes zum 30-jährigen Jubiläum liegt ein dunkler Schatten über der Parade. In einem Akt purer Diskriminierung und Ausgrenzung hat Viktor Orbáns Regierung versucht, die Veranstaltung unter dem Denkmantel des „Kinderschutzes“ zu verbieten und die Teilnehmenden mit der Androhung von Geldstrafen einzuschüchtern. Doch die queere Community und ihre Unterstützer:innen lassen sich nicht zum Schweigen bringen. Auch die SPÖ-EU-Abgeordneten Hannes Heide und Elisabeth Grossmann stellen sich ganz an die Seite der Menschen in Ungarn: „An diesem Wochenende wird Viktor Orbán vor Augen geführt bekommen, was europäische Solidarität wirklich bedeutet und was Europa sowie die Menschen in Ungarn von seiner Politik des Hasses und der Ausgrenzung halten. Denn am Samstag werden Menschen aus ganz Europa Seite an Seite mit der ungarischen Zivilgesellschaft durch Budapest schreiten und ein kraftvolles Signal für Gleichheit, Sichtbarkeit und Liebe senden, das weit über die Grenzen Ungarns hinaus hallen wird. Gerade jetzt zeigt sich: Die Pride war nie nur ein ‚buntes Spektakel‘, sie war und ist ein politisches Zeichen für Freiheit und Sichtbarkeit. Der unermüdliche Mut der vielen Menschen, die trotz Verbot und unter Androhung von Strafen in Budapest demonstrieren, muss ein Weckruf für die Europäische Kommission sein. Es ist höchste Zeit, dass Von der Leyen ihrer Verantwortung nachkommt, statt nur schöner Worte der Solidarität zu verbreiten. Das queerfeindliche ungarische ‚Kinderschutzgesetz‘ muss endlich vor den Europäischen Gerichtshof gebracht werden, und solange Ungarn den Rechtsstaat untergräbt, dürfen keine EU-Gelder mehr an Orbáns Regierung fließen.“ 

Zeitgleich zum Protest in Budapest, findet auch die Pride in Graz statt. Mit dabei ist SPÖ-EU-Abgeordnete Elisabeth Grossmann, selbst gebürtige Steirerin, die ihre Teilnahme bewusst unter ein klares Zeichen der Solidarität mit der ungarischen Zivilgesellschaft stellt: „Pride ist Solidarität. Pride ist Stärke. Und in diesem Sinne widmen wir die Pride in Graz dieses Jahr vor allem jenen, die sie in Budapest nicht ohne Gefahr begehen können. Unser Ziel ist klar: Der europäische Regenbogen soll bis nach Ungarn reichen.“ 

Wie stark diese internationale Solidarität in Ungarn wahrgenommen wird, unterstreicht die ungarische Europaabgeordnete Klára Dobrev (Demokratikus Koalíció – Demokratische Koalition): „Gerade in Zeiten, in denen wir in Ungarn darum kämpfen müssen, dass die Budapester Pride überhaupt stattfinden kann, ist es zutiefst bewegend zu sehen, wie selbstverständlich in Graz Vielfalt, Akzeptanz und Liebe gefeiert werden. Wir ungarischen Demokratinnen und Demokraten lassen uns nicht einschüchtern – wir stehen an eurer Seite und kämpfen weiter dafür, dass auch in Budapest Pride eines Tages genauso selbstverständlich stattfinden kann wie bei euch in Graz.“