SPÖ-Schieder: Politisches Momentum für EU-Beitritt Islands nutzen!
Schieder plädiert für baldiges Referendum
Trotz der 2015 ausgesetzten Beitrittsverhandlungen gibt Schieder sich zuversichtlich: „Dass die EU und Island zusammengehören, sind keine überraschenden Neuigkeiten. Der Wille näher zusammenzuwachsen, war bereits in der ersten Runde der Beitrittsverhandlungen vorhanden, nur schienen die Differenzen über die Details damals unüberbrückbar. Heute stehen wir aber vor einer ganz anderen Situation als noch vor 10 Jahren, denn der Druck von außen ist enorm gestiegen. Diese Chance müssen wir nützen! Selbstverständlich müssen alle offenen Fragen in Bezug auf Themen wie die Fischereiquoten geklärt werden und es darf auch keine Abkürzungen auf dem Weg geben. Bei einer positiven Entscheidung dürften die Verhandlungen aber rasch voranschreiten, nachdem 11 der 33 Verhandlungskapitel schon abgeschlossen wurden. Island ist bereits Teil des Schengenraums und hat bereits viele EU-Gesetze übernommen. Gemeinsam mit der progressiven Regierung Islands können wir diesen Sprung wagen und ein wichtiges Zeichen in geopolitisch eisigen Zeiten setzen.“
