SPÖ-Schieder: EU-Erweiterung ist unsere größte Stärke!

EU-Kommission stellt jährlichen Erweiterungsbericht vor

Foto von Antoine Schibler auf Unsplash
Foto von Antoine Schibler auf Unsplash

Heute hat die Europäische Kommission das Erweiterungspaket 2025 vorgestellt. Es enthält den jährlichen Bericht der Europäischen Kommission über die Fortschritte der EU-Beitrittskandidaten. SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder ist ständiger Albanien-Berichterstatter des EU-Parlaments. Er ist erst vor wenigen Tagen von seiner letzten Albanien-Reise zurückgekehrt und teilt die Einschätzung über den „Beitritts-Frontrunner“: „Das Albanien attestierte, entschlossene politische Engagement ist im ganzen Land zu spüren. In Gesprächen mit der Politik und der Bevölkerung wird ganz klar ersichtlich , dass alle nicht nur auf eine europäische Zukunft hoffen, sondern auch darauf hinarbeiten. Dafür sind sie auch bereit, schmerzhafte Einschnitte in Kauf zu nehmen. Die Sprossen der Reformen tragen ihre ersten Früchte und das Beitrittsziel 2030 rückt in greifbare Nähe. Der Beitritt Albaniens ist eine Chance für Europa. Das Land hat einen stabilisierenden Faktor in der Region und ist jetzt schon einer unserer engsten Verbündeten in der Sicherheits- und Außenpolitik. Es ist erfreulich, dass auch die EU-Kommission die Stärke des Erweiterungsinstruments endlich erkennt und den Schatten des Ex-Erweiterungskommissars Várhelyi langsam hinter sich lässt.“

Schieder über die Kritik an Serbien: „Es ist höchste Zeit, dass die EU-Kommission endlich deutlichere Worte gegenüber Serbien findet und von ihrer Appeasement-Politik abrückt. Während andere Staaten hart an ihrem Weg in Richtung EU arbeiten, läuft Serbien dem Strom entgegen. Nicht nur die innenpolitischen Entwicklungen, sondern auch EU-kritische Äußerungen und Putin-freundliche Positionierungen dürfen nicht weiter belohnt werden. Die Kritik aus der EU kommt spät, aber sie ist dringend notwendig“, so Schieder.

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