Zusammenhalt statt Spaltung

Europa ist in Gefahr: Rechtsnationalistische Parteien wie die FPÖ versuchen unsere Gesellschaft zu spalten und machen gegen Demokratie und Rechtsstaat mobil. Ihre Politik ist die Angstmache. Statt Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit zu geben, schwingen die FPÖ und ihre rechten Verbündeten nur populistische Parolen. Sie spielen Gruppen von Menschen gegeneinander aus und schieben es auf „die Ausländer“, wenn sie soziale Leistungen kürzen und den Menschen ihr hart Erspartes nehmen. Sich selbst gönnen FPÖ und Co. aber alle Privilegien: Die Fraktion der rechtsextremen Parteien im EU-Parlament, zu der auch die FPÖ gehört, hat um eine halbe Million Euro Steuergeld Edel-Champagner versoffen. Ganze 234 Flaschen französischer Edel-Champagner bestellten die 34 rechten Abgeordneten!

Die FPÖ und ihre Freunde wollen Europa zerstören

Den Rechten geht es bei der EU-Wahl nicht um die Menschen und schon gar nicht um das Wohl Europas. Die FPÖ hat vor der letzten Wahl noch lautstark den EU-Austritt Österreichs gefordert. Jetzt hat sich die Strache-Partei sogar mit dem Ex-Berater von Donald Trump, Steve Bannon, verbündet. Ihr gemeinsames Ziel: Den Trumpismus nach Österreich zu holen und einen tiefen Keil in die Gesellschaft zu treiben. Die ÖVP und ihre konservativen Freunde der EVP schauen dabei zu und schweigen. Denn sie haben mit dem ungarischen Regierungschef Orban selbst einen rechten Spalter in ihren Reihen, den sie hofieren und beschützen.

Wir wollen unser Europa nicht den Rechten überlassen. Wir wollen ein soziales Europa, bei dem der Mensch im Mittelpunkt steht. Unser Motto lautet: Zusammenhalt statt Spaltung!

Deshalb fordern wir:
  • Ein einheitliches europaweites Asylsystem, das illegale Migration beendet und einen Fokus auf Integration setzt
  • Eine gemeinsame EU-Außenpolitik mit klaren Sanktionen bei Verstößen gegen Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte
  • Gerechte Löhne und faire Arbeitsstandards, damit jeder seinen fairen Anteil bekommt und niemand mehr ausgebeutet wird
  • Ein EU-Budget für soziale Infrastruktur wie Pflegeheime und Kindergärten
  • Ein europäisches Verbotsgesetz

Unsere KandidatInnen

Andreas Schieder

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