EIN BUNTES EUROPA MIT GLEICHEN RECHTEN STATT RÜCKSCHRITT INS LETZTE JAHRHUNDERT.

Europa, ein Ort der Gleichberechtigung, der Vielfalt, der Zukunft und Hoffnung? Das Blatt hat sich gewendet. An vielen Orten Europas wird das Rad der Zeit zurückgedreht. Frauenrechte werden beschnitten, Jugendlichen werden die Perspektiven genommen, rechte wie konservative PolitikerInnen heizen Hass, Rassismus und Diskriminierung an und schränken demokratische Mitbestimmung ein. Wir wollen Europa wieder auf den Weg der Zukunft bringen, hin zu einem sozial gerechten Europa. In dem ein starkes Gefühl der Zusammengehörigkeit herrscht, in dem wir für gleiche Rechte und gleiche Chancen sorgen – zwischen allen Menschen, unabhängig von Geschlecht, Alter, sexueller Orientierung und Identität, Bekenntnis, Bildungshintergrund und Herkunft. Ein Europa der Zukunft ist ein Europa, das zusammenhält.

DIE HÄLFTE DER BÄCKEREI STATT EIN GRÖSSERES STÜCK VOM KUCHEN.

Frauen und Mädchen bestimmen selbst über ihr Leben, frei von Diskriminierung, Gewalt und Sexismus. Gleichstellungspolitik muss wieder oberste Priorität in Europa erlangen. Die ausgelaufene Gleichstellungsstrategie soll wiederaufgenommen werden und die nächste EU-Kommission muss mit aller Kraft gegen Lohnunterschiede kämpfen und sicherstellen, dass Europa ein sicherer Ort für alle Frauen ist. 

LANGE GENUG GEWARTET 

Bereits seit 1957 ist in den Verträgen der EU das Bekenntnis für gleichen Lohn von Frauen und Männern für die gleiche Arbeit zu finden. Dieses Ziel haben wir aber noch lange nicht erreicht. Frauen verdienen im EU-Durchschnitt immer noch um 16 Prozent weniger als Männer. Österreich ist mit knapp 22 Prozent eines der Schlusslichter. Island hat mit einer gesetzlichen Verpflichtung zur gleichen Bezahlung bei gleichwertiger Arbeit gezeigt, dass wir nicht auf den Goodwill der Unternehmen vertrauen sollen, sondern klare Gesetze schaffen müssen. Das wollen wir uns zum Vorbild in ganz Europa nehmen. Mit zunehmendem Alter werden die Unterschiede noch massiver – Stichwort Altersarmut: In Europa bekommen Frauen fast 40 Prozent weniger Pension als Männer.

GLÄSERNE DECKE DURCHSTOSSEN 

Österreich gehört seit 1. Jänner 2018 zu jenen Ländern in Europa, die eine verbindliche Quote in Aufsichtsratsgremien vorsehen. Der Frauenanteil in den quotenpflichtigen, börsennotierten Unternehmen hat sich in einem Jahr von 22 Prozent auf 27,5 Prozent gesteigert. Bei den nicht quotenpflichtigen, börsennotierten Unternehmen liegt er dagegen bei nicht einmal 14 Prozent. In Europa ist die Richtlinie für transparente Bestellungen im Aufsichtsrat längst ausverhandelt, wird aber von den Mitgliedsstaaten blockiert. Auch Österreich blieb trotz Ratspräsidentschaft untätig. Aber nicht nur in Spitzenpositionen, sondern auch in der Politik müssen mehr Frauen vertreten sein. Momentan sind von 751 Abgeordneten nur 271 Frauen. Für unsere eigene Listenerstellung ist es selbstverständlich, dass 50 Prozent Männer und 50 Prozent Frauen kandidieren. Der Frauenanteil in den EU-Institutionen muss auf mindestens 40 Prozent erhöht werden.

STARK FÜR DEN GEWALTSCHUTZ 

Es ist unsere Aufgabe, die Frauenrechte angesichts des konservativen Backlash in Europa tagtäglich zu verteidigen. Es geht uns alle etwas an, wenn Abtreibungsrechte in Polen eingeschränkt, Frauen in Ungarn in die finanzielle Abhängigkeit gedrängt oder Frauenorganisationen wie in Österreich von der türkis-blauen Regierung die finanziellen Mittel gestrichen werden. Eine von drei Frauen in der EU hat seit ihrem 15. Lebensjahr körperliche und/oder sexuelle Gewalt erfahren. Gerade für Frauen sind die eigenen vier Wände der gefährlichste Ort der Welt. Die Istanbul-Konvention verpflichtet die Staaten zu Maßnahmen für den Schutz von Frauen vor Gewalt und sieht einen Frauenhausplatz pro 10.000 EinwohnerInnen vor. Österreich hat die Konvention ratifiziert, bleibt aber bei der Umsetzung ebenso wie andere Staaten säumig. Wir wollen die Umsetzung dieser Ziele verpflichtend durchsetzen und eine Nichtumsetzung sanktionieren. Nicht zuletzt müssen Frauen wirtschaftlich unabhängig sein, um aus der häuslichen Gewaltspirale zu entkommen.

CHANCEN ODER HÜRDEN?

„Wir sind wahrhaftig die ‚Generation Krise‘. Früher hatten viele Menschen einen gesicherten Job und die Aussicht, sich mit ihrem Ersparten etwas aufzubauen. Nachdem beim Klimaschutz jahrzehntelang nichts getan worden ist, steuern wir jetzt auf die Klimakatastrophe zu. Hier muss man jungen Menschen positive Visionen von einem anderen Europa aufzeigen. Wenn wir endlich alle aufwachen, können wir gemeinsam vieles verändern.“ 

JULIA HERR, VORSITZENDE DER SOZIALISTISCHEN JUGEND ÖSTERREICHS 

JUGEND STÄRKEN STATT ZUKUNFT VERBAUEN.

Für junge Menschen ist Europa eine Tatsache: Offene Grenzen, freies Reisen, Freundschaften in anderen Ländern, gemeinsame Währung. Es sind die Jungen, die jeden Freitag für ein Umdenken in der Klimapolitik protestieren. Es sind die Jungen, die für ein starkes und demokratisches Europa einstehen. Auch die jungen Menschen der nächsten Generation sollen in einem Europa der Freiheit und Demokratie aufwachsen. Dafür lohnt es sich, zu kämpfen. 

Es ist die Pflicht eines wohlhabenden Europas, die Zukunft der nächsten Generation nicht zu verspielen. Wir verschließen nicht die Augen, wenn es ganze Gegenden in Europa gibt, von denen die jungen Menschen wegziehen. Anstatt die Perspektivenlosigkeit zu ignorieren, müssen wir eine klare Antwort geben. Wir müssen Investitionen in Europa so gestalten, dass sie langfristig für die nächsten Generationen Nutzen bringen – in Form von Jobs, Infrastruktur, intakter Umwelt und Wohlstand. Die europäische Jugend verdient Respekt und Wertschätzung und wir müssen sie ermutigen und sie dabei unterstützen, ihre Träume zu verwirklichen. Dabei ist ihre eigene Stimme von entscheidender Bedeutung. 

JUGENDPLAN IN EUROPA 

Mit der Jugendgarantie hat die EU in den letzten Jahren dafür gesorgt, dass junge Menschen unter 25 Jahren einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz binnen vier Monaten erhalten. Das Erfreuliche daran: Es hat Wirkung gezeigt. Ganzen neun Millionen Menschen konnte die Europäische Union damit helfen. Wir wollen dieses Projekt grundsätzlich verankern und ausbauen und mit einer Ausbildungsgarantie nach österreichischem Vorbild erweitern. Wir brauchen eine europäische Bildungsagenda, die persönliche Emanzipation und gesellschaftliche Entwicklung fördert und auf öffentliche Bildung und auf einen breiten Zugang zu Kulturangeboten setzt. Das Recht auf faire Bezahlung ist vor allem für BerufseinsteigerInnen entscheidend. Unbezahlte Praktika, schlecht abgesicherte Nebenjobs sind Alltag für viele. Ein Praktikum soll aber einen Lerneffekt haben und angemessen bezahlt werden. Das alles wollen wir gemeinsam mit anderen im Europäischen Parlament durch einen Europäischen Jugendplan garantiert wissen. 

GRENZEN ÜBERWINDEN 

Für den Fortbestand der Europäischen Union ist es unerlässlich, dass die Jugend an Europa teilnimmt. Allen jungen Menschen soll es möglich sein, Europas Vielfalt zu erfahren – sei das in Form eines Auslandssemesters an der Uni, als SchülerIn oder Lehrling im Rahmen der Ausbildung. Wir wollen den Zusammenhalt stärken und die Grenzüberschreitung noch einfacher machen und jeder und jedem Jugendlichen zum 18. Geburtstag ein Interrailticket schenken. Auch die Anrechnung der Abschlüsse muss in einem Europa der offenen Grenzen leichter und schneller gelingen.

ZEIT FÜR DAS LEBEN STATT ARBEITEN BIS ZUM UMFALLEN.

Wir glauben an eine Gesellschaft, in der Frauen und Männer dieselbe Work-Life-Balance und dieselbe politische Teilhabe genießen können: Jede Frau hat das Recht auf eine Karriere, genau wie jeder Mann das Recht hat, die notwendige Zeit zu bekommen, um seine Kinder beim Großwerden zu begleiten und sich um seine Familie zu kümmern. In ganz Europa kämpfen wir für eine Arbeitszeitverkürzung und ein Leben, in dem Arbeit und Familie gleichermaßen Platz finden. Kinder haben das Recht, sich frei zu entwickeln und zu entfalten. Kein Kind in Europa soll in Armut leben.

RECHT AUF KOSTENLOSEN KINDERGARTENPLATZ 

Kindergärten können Kindern Angebote liefern, die zu Hause nicht geboten werden können. Sie legen den Grundstein für die weitere Bildung der Kinder, ermöglichen Austausch und Spiel mit Gleichaltrigen. Ein flächendeckendes Angebot in der Elementarbildung ist ein wichtiges Mittel gegen die soziale Selektion im Bildungssystem. Für Eltern sind Kindergärten eine Voraussetzung, um ganztägig berufstätig sein zu können. Flächendeckende Kinderbetreuung von klein an ist ein wichtiges Ziel der Europäischen Union. Die Fördergelder der Europäischen Union sollen hier noch mehr als bisher ansetzen und gerade die Mittel für den ländlichen Raum sollten für den Ausbau qualitätsvoller Kinderbetreuungsangebote verwendet werden. 

30 STUNDEN SIND GENUG 

Wir wollen die Work-Life-Balance- Richtlinie rasch umsetzen und weiter entwickeln. Elternkarenz für beide Elternteile ist wesentliche Voraussetzung für einen gleichberechtigten Einsatz in der Familie. Für den Rechtsanspruch auf einen bezahlten Papamonat kämpfen wir auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene, ebenso wie für das Recht auf flexible Arbeitszeiten bis zum achten Lebensjahr des Kindes. Wir werden Verbündete suchen bei einer allgemeinen Verkürzung der Arbeitszeit mit dem Ziel, schrittweise 30 Wochenstunden in der Arbeitszeitrichtlinie zu verankern, um genug Zeit für Familie und Freizeit zu haben. KINDER HABEN RECHTE Unvorstellbare 28 Millionen Kinder leben in der EU in armen Familien, die täglich zu wenig Einkommen haben, um alle Grundbedürfnisse abzudecken. Das bedeutet, dass ein Viertel aller Kinder in der EU dem Risiko von Armut und sozialer Ausgrenzung ausgesetzt ist. Das wollen und können wir nicht hinnehmen. Es ist das moralische Gebot eines solidarischen Europas, hier einzugreifen und Kindern ein gutes Leben in ganz Europa zu ermöglichen. Eine europaweite Kindergarantie, die die Rechte von Kindern in ganz Europa absichert, soll kostenlose Gesundheitsversorgung, schulische Ausbildung und qualitativ hochwertige Kindergärten sowie Wohnraum und Essen sicherstellen.

VIELFALT UND SOLIDARITÄT STATT DISKRIMINIERUNG UND HASS.

Die Europäische Union hat in Österreich, wie in vielen anderen Ländern, sehr viel zur Gleichstellung von Schwulen, Lesben, Bisexuellen, Trans*-, intergeschlechtlichen und queeren Personen (LGBTIQ) beigetragen. Zentrale Errungenschaften, wie das Verbot von Diskriminierungen am Arbeitsplatz, wurden erst durch europäische Regelungen möglich – andere Schritte sind indirekt, zum Beispiel durch die EU-Grundrechtecharta, von europäischen Regelungen auf den Weg gebracht worden. Gerade mit Blick auf den konservativen und autoritären Backlash in vielen Ländern müssen wir die Aufgabe der Europäischen Union als Garantin für Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Menschenrechte heute mehr denn je stärken.

AKTIV FÜR GLEICHBERECHTIGUNG 

Wir stehen für ein Europa, das aktiv für Gleichberechtigung und Schutz eintritt. Um das sicherzustellen, braucht es klare europäische Regelungen, eine europaweite Initiative im Kampf gegen „Hate Crimes“ und Hassrede sowie für die Sicherstellung der Rechte von LGBTIQ-Paaren und Regenbogenfamilien in jedem Land der Union. Diskriminierungsschutz muss nicht nur am Arbeitsplatz, sondern in jedem Lebensaspekt sichergestellt werden. Mit einer europäischen Garantie für einen schnellen, barrierefreien Zugang zur Änderung des Geschlechtseintrags und einer bindenden EU-Strategie zum Schutz der Rechte intergeschlechtlicher Personen, insbesondere von Kindern, wollen wir für Rechtssicherheit von Trans*-Personen sorgen. 

NICHT WEGSCHAUEN 

Europa hat eine klare Verantwortung, demokratische Prinzipien sicherzustellen – im Ausland aber auch in den eigenen Mitgliedsstaaten. Eine Europäische Union, die Menschenrechte zum Kompass ihrer Außenpolitik macht – das wollen wir umsetzen. Tragische Entwicklungen, wie beispielsweise in Russland und insbesondere Tschetschenien, zeigen täglich, wie wichtig die Rolle der EU im Kampf gegen Diskriminierung und Verfolgung ist. Wir stehen für den Schutz von Menschen, die wegen ihrer sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität verfolgt werden. Die Europäische Union hat die menschenwürdige Behandlung von LGBTIQ-Schutzsuchenden in allen Mitgliedsländern sowie die entsprechende Ausbildung von Asyl-BeamtInnen zu garantieren!

UNSERE ANTWORTEN FÜR EIN GLEICHBERECHTIGTES EUROPA.

1) Beharrlich in Richtung eines feministischen Europas 
  • Wir schließen die Lohnschere: Europäische Lohngerechtigkeitsrichtlinie mit Sanktionen
  • Anhebung der Vollzeitbeschäftigungsquote auf 75 Prozent
  • Geschlechter Parität in ganz Europa: gesetzliche 40-Prozent-Quote für Frauen in Führungsebenen und Aufsichtsräten sowie im Europäischen Parlament und paritätische Besetzung in der Kommission
2) Kinder haben Rechte in Europa 
  • Karenz für beide Elternteile und Rechtsanspruch auf bezahlten Papamonat
  • Recht auf flexible Arbeitszeiten für beide Elternteile
  • Rechtsanspruch auf kostenlosen Kindergartenplatz
  • Europaweite Kindergarantie: sicherstellen, dass jedes Kind universellen Zugang zu qualitativ hochwertiger Gesundheitsvorsorge, Kinderbetreuung, Bildung, einer angemessenen Unterkunft und Ernährung hat
3) Inklusion in Europa leben 
  • Europäische Mindeststandards für die Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderung, um die europäischen Freiheiten für alle Menschen zu ermöglichen
4) Perspektiven und Sicherheit für die Jugend: Europäischer Jugendplan 
  • Jugendgarantie langfristig verankern und finanziell absichern
  • Ausbildungsgarantie für alle unter 25 nach österreichischem Vorbild umsetzen
  • Verbot unbezahlter Praktika
  • Wahlalter europaweit auf 16 Jahre senken: bei EU-Wahlen und bei der Mitbestimmung zu Europäischen BürgerInneninitiativen
  • Interrailticket zum 18. Geburtstag
5) Öffentliche Bildung garantieren 
  • Innovation durch die öffentliche Hand an den Unis fördern
  • Erasmus+ weiter ausbauen
  • Anerkennung von Bildungsabschlüssen erleichtern und unbürokratischer gestalten
6) Ein selbstbestimmtes Leben für alle Frauen und Mädchen 
  • Istanbulkonvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in allen Ländern ratifizieren und umsetzen
  • Jedes Mitgliedsland muss für einen Frauenhausplatz pro 10.000 EinwohnerInnen sorgen – die Einhaltung dieses Ziels muss im Europäischen Semester berichtet werden
  • Aufstockung der Mittel für das EU-Programm „Rechte und Unionsbürgerschaft“ zur Förderung von Frauenhäusern und Frauenberatungsstellen
  • Keinen Millimeter zurück: Recht auf sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung (Schwangerschaftsabbruch, Verhütungsmittel und Gesundheitsvorsorge sicher und zugänglich gestalten)
7) Ein Europa der Vielfalt und Gleichberechtigung: 
  • EU-Strategie zur Sicherung und zum Ausbau der Rechte von LGBTIQ-Personen: europaweite Initiative im Kampf gegen „Hate Crimes“, die Umsetzung der EU-Richtlinie zum Schutz vor Diskriminierung im Privatleben
  • Vollen Schutz für intergeschlechtliche und Trans*- Personen in Europa: schneller, barrierefreier Zugang zur Änderung des Geschlechtseintrags und Erarbeitung einer bindenden EU-Strategie zum Schutz der Rechte intergeschlechtlicher Personen, sowie die Verankerung der Möglichkeit auf ein drittes Geschlecht
  • Umfassender Schutz und menschenwürdige Behandlung von LGBTIQ-Schutzsuchenden in allen Mitgliedsländern sowie entsprechende Ausbildung von Asyl-BeamtInnen
  • Sicherheit für alle Paare und Regenbogenfamilien: gegenseitige Anerkennung aller Personenstandsurkunden muss für LGBTIQ-Personen genauso gelten – von der Geburtsurkunde bis zur Heiratsurkunde

Unsere KandidatInnen

Andreas Schieder

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